Linker Protest gegen Energiepolitik und Armut muss konsequent sein!

Es ist wichtig, dass auch (und gerade!) Linke gegen die völlig verfehlte Energiepolitik der Bundesregierung protestieren! Durch sie und die exorbitanten Preissteigerungen bei den Energiekosten geraten zu den bereits jetzt 14 Millionen von Armut betroffenen Menschen noch einmal viele Millionen in die Armutsfalle. Während die größten Energiekonzerne Milliarden Profite machen, sollen die Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen die Zeche für die von Habeck, Lindner, Scholz & Co. angefachte Preisspirale zahlen. Es war die Ampel-Regierung die großmäulig den schnellen Ausstieg aus vertraglich gesicherten und preisgünstigen Gas- und Öllieferungen aus Russland verkündet hat – und damit die Preise nach oben trieb. Diese Art der Blockade gegen die russische Führung, die ihr Ziel von Anfang an verfehlt hat, treibt nun Millionen in die Energiearmut und die Wirtschaft in eine Rezession. Für Linke muss daher gelten: Es reicht nicht aus, gegen die Gasumlage zu protestieren, sondern auch die gescheiterte Sanktionspolitik bei russischen Energieimporten muss kritisiert werden. Sonst bleibt der geplante (linke) Protest ohne Wirkung!

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