Die Linke: Jahrelang neben der Spur

Fehlentscheidungen und Fehleinschätzungen in Bundes-, Landes- und Kreisvorständen haben die Partei Die Linke in die Sackgasse und vielerorts an den Rand der Bedeutungslosigkeit geführt. Der nun erschallende Ruf nach „Erneuerung“ bleibt zweifelhaft…

Der Politikwissenschaftler (und Linke-Mitglied) Holger Onken beschreibt in seinem Artikel „Eine introvertierte Partei“ (veröffentlicht im Magazin „Jacobin“) eine Linkspartei, die in Bezug auf ihre Wählergruppen falsche Entscheidungen getroffen hat, die immer mehr der früheren sozialen Kernklientel von Menschen mit niedrigen und niedrigsten Einkommen entfremdet hat.

Ich greife hier zunächst fünf kürzere Zitate aus Holger Onkens Artikel auf, die das Desaster der Linkspartei und ihre (Hinter-)Gründe beleuchten. Die fünf Zitate müssen aber im Zusammenhang des ganzen Artikels gesehen werden (die Zwischenüberschriften habe ich hinzugefügt):

(1) Kein Ersatz: Fokus auf Junge und Bewegungen gescheitert

Das erklärte Ziel der Parteispitzen, mit Zugewinnen unter Jüngeren und bewegungsorientierten Menschen in den Dienstleistungszentren und Universitätsstädten negative Entwicklungen in anderen Gruppen auszugleichen, wurde verfehlt.

(2) Falsch verbunden: Selbstbeschäftigung statt Außenwirkung

…dass DIE LINKE einer durch das politische Tagesgeschäft bestimmten Agenda hinterhertaumelt, ohne wahrnehmbare Akzente setzen zu können. Dies ist nicht zuletzt auch der Tatsache anzulasten, dass führende Köpfe der Partei vor allem die Delegierten und die Mitarbeitenden als ihre Basis ansehen und nicht die Wählerinnen und Wähler.

(3) Ausgeträumt: Verankerung in Bewegungen existiert nicht

Der Ansatz der Linkspartei, sich als Teil der Klimabewegung zu etablieren, verfing nur bei einer überschaubaren Wählerschaft. In Teilen der LINKEN hat sich dennoch die Illusion gehalten, die Partei stünde in einem regen Austausch mit vielen wichtigen gesellschaftlichen Bewegungen und würde dort auf breite Akzeptanz stoßen oder sogar Teil davon werden.

(4) Realitätsverlust: Nur der „Inner Circle“ glaubt den eigenen Parolen

Das liegt auch an den von Teilen der Parteiführung und der parteinahen Stiftung vorangetriebenen linken Diskussionen, die völlig entrückt wirken. Man bleibt weitgehend unter sich, zentraler Bestandteil der Diskussionen ist die Idealisierung und Überhöhung sozialer Bewegungen in mehrfacher Hinsicht: im Hinblick auf deren quantitatives und qualitatives Gewicht in der Gesellschaft und hinsichtlich der Präferenzen der »bewegten« Aktiven.

(5) Selbstbeschwörung vom „Gebraucht-Werden“ verfängt nicht

Linke sagen häufig, dass DIE LINKE gebraucht würde. Das stimmt nur, wenn die Existenz der Partei über den Selbstzweck hinausgeht. Wenn also die Wählerinnen und Wähler die Frage der Notwendigkeit der Existenz einer linken Partei mit »Ja« beantworten sollen, benötigt DIE LINKE ein eigenständiges Profil als Partei – als die Stimme, die gesellschaftliche Machtverhältnisse herausfordert, die den sozialen Ausgleich erkämpft und sich für eine friedliche Gesellschaft einsetzt.

Ich möchte Onkens Feststellungen meine eigene Einschätzung hinzufügen:

Junge Leute und besonders Bewegungsaktive bzw. -affine sollten und sollen, so wollte und will es die Mehrheit des Parteivorstands schon seit Jahren, die Partei neu aufstellen. Diese Linie wurde mit reichlich Machtpolitik bis in viele Landes- und Kreisverbände durchgereicht und dort oft auch beklatscht. Dass gleichzeitig (spätestens seit 2019) immer mehr Wahlen (teils massiv) verloren gingen, wurde stets schmerzlich bedauert, das aber änderte nichts an der neuen Fokussierung, die „draußen“ – und sogar bei Jüngeren und „Bewegten“ – gar nicht ankam, denn auch bei diesen Wählergruppen sinkt die Unterstützung für Die Linke.

Der falsche Kurs, der sich schon vor der Bundestagswahl 2017 formierte und sich ab 2018 in der Parteiströmung „Bewegungslinke“ manifestierte, wurde von Funktionär*innen und Teilen der Mitgliedschaft von den Multiplikator*innen oft kritiklos übernommen. Einer der entscheidenden Fehler war es dabei wohl, sich aggressiv und mit zweifelhaften Methoden gegen die sich 2018 formierende soziale Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zu stellen und Parteimitglieder, die sich dort engagierten oder damit sympathisierten, zu desavouieren, teils auch zu versuchen, sie wegzumobben. Dabei vergraulte man auch gleich noch zehntausende parteilose Interessierte und verschärfte so die Abwanderung früherer Wählergruppen.

Heute – nach einer verlorenen Bundestagswahl und drei desaströsen Landtagswahlen – sind es oft dieselben „Bewegungslinken“ (von denen sich einige wohl aus Erkenntnis über das eigene Scheitern in der neuen Strömung „Solidarische Linke“ ein neues Mäntelchen umhängen), die lautstark nach einer „Erneuerung“ der gesamten Partei rufen und dabei Köpfe rollen sehen wollen – ausgerechnet von denen, die bisher ausgleichend oder mit dem Fokus auf die „alten“, aber umso notwendigeren Kernthemen Soziales und Frieden aktiv sind.

Die Erneuerungsparolen wirken allerdings häufig eher panisch, hilflos und vor allem konturlos – und sie erzeugen den Eindruck, dass die über Jahre falsche Medizin für die Partei nun innerparteilich und nach außen in noch höheren Dosen verabreicht werden soll… Sie sollen wohl auch von der notwendigen Analyse des Scheiterns, die es schon nach der Bundestagswahl nicht gab (und wohl auch nicht geben sollte!), ablenken und mit dem Politik-Sprech „…nach vorne sehen und nicht zurück“ einen neuen Aufbruch vorspiegeln.

Das jedoch ist ebenso durchschaubar wie für die Partei wenig förderlich. Denn: Hier versuchen dieselben Parteimitglieder, die über Jahre einen falschen Kurs propagiert und in weiten Teilen der Partei verbreitet haben, sich als Retter*innen in der seit längerem desaströsen Situation der Partei, die sie selbst verursacht haben, zu positionieren. So etwas ist schon in anderen Zusammenhängen (auch in der Parteigeschichte) kläglich gescheitert. – Vielmehr sollten gerade sie ins dritte oder vierte Glied zurücktreten, anstatt immer wieder andere Parteimitglieder zu beschimpfen und zu desavouieren oder deren Rücktritt zu fordern! Tun sie dies nicht, verstärkt sich der Eindruck, dass „Erneuerung“ und „personelle Neuaufstellung“ nur weitere Schlagwörter im von ihnen schon vor Jahren entfachten Machtkampf sind.

Holger Onken schildert in seinem Artikel sehr deutlich, wie die Linkspartei in die aktuelle Situation gekommen ist. Und er zeigt abschließend auf, dass die Partei in der Gesellschaft erst einmal wieder als soziale Alternative wahrgenommen werden muss, als „Stimme, die gesellschaftliche Machtverhältnisse herausfordert, die den sozialen Ausgleich erkämpft und sich für eine friedliche Gesellschaft einsetzt.“ – Aber genau das geht mit der derzeitigen eher floskelhaften Behandlung sozialer Themen und der Schwächung linker Friedenspositionen auf allen Ebenen der Partei eben nicht…

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