đŸ‡§đŸ‡· „Brasilien muss atmen können“

Die unter dem faschistischen Bolsonaro-Regime entfachten Krisen gefĂ€hrden einen Großteil der Bevölkerung ebenso wie die ganze Welt

BRASILIEN MUSS ATMEN KÖNNEN: Impfungen fĂŒr alle – Wiederaufnahme der sozialen Soforthilfe – Amtsenthebung jetzt! (Grafik der Partei PSOL zu ihrer Politik-Resolution)

Über dieses bedeutende Land der sĂŒdlichen HemisphĂ€re unserer Welt mĂŒsste eigentlich tĂ€glich geschrieben werden, denn seine Situation ist alarmierend: durch die nahezu ungebremste Corona-Epidemie, durch die Zerstörung des Regenwaldes – und durch den Verfall der Demokratie, die von der Machtclique des faschistischen PrĂ€sidenten Bolsonaro ebenso betrieben wird wie beiden vorgenannten Katastrophen.

DarĂŒber hinaus befinden sich die Ă€rmsten Bevölkerungsschichten im WĂŒrgegriff der neoliberalen Umverteilung und der Hilflosigkeit gegenĂŒber den massenhaften Corona-Infektionen. Nun wurde ihnen von der Bolsonaro-Regierung auch die soziale UnterstĂŒtzung („Soforthilfe“) gestrichen. Schon seit langem gibt es bis in die Mittelschichten keine ausreichenden Sozialmaßnahmen mehr. Die Verzweiflung ist riesig. Bei vielen Ă€ußert sie sich in der VerdrĂ€ngung der Corona-Gefahr, der sie in beengten VerhĂ€ltnissen ohnehin nicht ausweichen können, bei anderen in anhaltendem Protesten gegen die Regierung.

Die politische Kraft, die konsequent Widerstand gegen das Bolsonaro-Regime leistet, ein Absetzungsverfahren gegen Bolsonaro fordert, ebenso wie umfangreiche Sozialreformen und den Stopp der PlĂŒnderung natĂŒrlicher Ressourcen, ist die Partei fĂŒr Sozialismus und Freiheit (PSOL). Auch die Forderung fĂŒr eine nationale Corona-Impfstrategie gehört zu ihren zentralen Zielen.

Bei einer digitalen Sitzung des PSOL-Parteivorstandes wurde eine ErklĂ€rung mit dem Titel „Brasilien muss atmen“ („O Brasil precisa respirar“) verabschiedet. Darin heißt es unter anderem:

„Die Gesundheitskrise verschĂ€rfte auch die brasilianische Wirtschaftskrise. Die ultraliberale Agenda von Paulo Guedes, Rechte zu beschneiden, Privatisierungen vorzunehmen, die Löhne zu drĂŒcken, die Rolle des Staates zu verringern, verbunden mit steigenden Lebensmittel- und Kraftstoffpreisen, widerspricht dem, was die grĂ¶ĂŸten Volkswirtschaften der Welt angesichts der durch Covid-19 verursachten Wirtschaftskrise getan haben. Um diese Situation zu ĂŒberwinden, muss die Wirtschaftsagenda das Ende der Ausgabenobergrenze, grĂ¶ĂŸere Investitionen in soziale Bereiche und die Fortsetzung der Soforthilfe beinhalten, um sicherzustellen, dass nicht Tausende von MĂ€nnern und Frauen Opfer einer Hungerkatastrophe werden.“

Vom „stolzen Brasilien“ ist durch die Ignoranz und des Roll-backs der Bolsonaro-Regierung nicht viel ĂŒbrig geblieben. Profitieren tun derzeit nur die Konzerne und die Großgrundbesitzer – und damit die Reichsten der brasilianischen Gesellschaft.

Die Folgen beschrĂ€nken sich nicht nur auf Brasilien, sondern zeigen sich weltweit: Das Klima wird durch den zunehmenden Raubbau an FlĂ€chen des Amazonas-Regenwaldes (zum Zweck noch höherer Agrar-Exporte und Profite) auch bei uns gefĂ€hrdet, die bewusst vernachlĂ€ssigte Coronapolitik hat ein mutiertes Virus hervorgebracht, dass bereits auch in Europa nachgewiesen wird. Immer mehr Menschen verlassen das Land, rund hunderttausend sind allein nach Portugal gekommen. Das Engagement der VorgĂ€ngerregierung fĂŒr Entwicklungshilfe, insbesondere in Afrika, ist zum Erliegen gekommen.

Die VorgĂ€nge in Brasilien gehen uns alle an und wir sollten die fortschrittlichen und die von den Krisen am hĂ€rtesten betroffenen Brasilianer*innen in ihrer Forderung unterstĂŒtzen: „Fora Bolsonaro!“ („Bolsonaro muss weg!“)

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