„Falsche Ahnungen“… (?)

Es ist eine sorgenvolle Zeit – und manche machen sich auch Sorgen um die Demokratie, denn die verfassungsmäßig garantierte Bewegungsfreiheit wird durch Regierungshandeln derzeit stark eingeschränkt – ebenso die Freiheit auf Versammlungen im öffentlichen Raum. Wichtig ist jedoch, den Hintergrund einer sich stark ausbreitenden Viruserkrankung (Pandemie) für diese einschneidenden Maßnahmen zu berücksichtigen. – Wer jetzt den Regierenden (oder sonstwem) ohne jeglichen Beweis undemokratische Absichten unterstellt, bläst ins falsche Horn.

Die (parlamentarische) Demokratie ist noch immer in voller Funktion – und sollten Parlamentsabgeordnete eine Gefahr für die Demokratie konstatieren, sollten sie von ihrem Recht auf Misstrauensvoten o.ä. Gebrauch machen und Personen für die Nachfolge benennen, die es besser machen können… – Ach ja: Unsere Demokratie ist durch die unsoziale Politik der letzten Jahrzehnte schon lange in Gefahr, aber nicht durch Anti-Corona-Maßnahmen!!!

Ein Kommentar zu „„Falsche Ahnungen“… (?)

  1. Grundsätzlich gebe ich dir Recht, lieber Herman. Dennoch mahne ich zur Vorsicht. Regierungen neigen gerne mal dazu, im Windschatten großer Ereignisse (Weihnachten, Weltmeisterschaften, Pandemien) unbequeme Entscheidungen sozusagen „unterm Radar“ auf den Weg zu bringen.

    Aktuelles Beispiel: Bewegungsdaten der Smartphones. Im Zusammenhang mit Corona macht eine Meldung an die behören nur Sinn, wenn sie eben NICHT anonymisiert sind. Denn es soll doch angeblich darum gehen, die Bewegungsmuster im Umfeld von Infizierten nachzuverfolgen. Es kann gut sein, dass hier eine Büchse der Pandora geöffnet werden soll. Just nun, da alle ja emotional betroffen sind von Corona.

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