…irgendwie „witzig“ (?) diese ZDF-Überschrift, aber wohl auch ein ziemlich abgestandener Gag, gerade für Thüringen… Dort sind heute Landtagswahlen und Bodo Ramelow verteidigt dort seinen Ministerpräsidentenposten und eine R2G-Koalition. – „Ich werbe als LINKER für Rot-Rot-Grün, und das hat es wohl so auch noch nicht gegeben“, hat Ramelow mehrfach erklärt.
„Um die Wurst“ geht es aber wohl auch in Sachen Wahlstimmen für die im Bundesland besonders rechtsextrem auftretende AfD, die der Öffentlichkeit die „Wende 2.0“ unterjubeln will, aber keine sozialen Botschaften hat. Hier bleibt sie stramm neoliberal und systemtreu!!! Aber sie besorgt mit ihrer rechten Hetze und Gewalt den weiteren Zerfall der demokratischen Ordnung, an dem die neoliberale Politik anderer Parteien schon lange zündelt.
Und auch für DIE LINKE geht es „um die Wurst“, nicht nur weil sie erstmals stärkste Partei werden könnte (nur mit einer sehr starken LINKEN lässt sich wohl in Thüringen die R2G-Regierung noch „retten“) – sondern auch, weil „irgendwann“ (eigentlich sehr bald!) Klartext darüber geredet werden muss, wie viel LINKS es in einer solchen Regierung eigentlich gibt… Reicht „Ein-bisschen-Besser“ als CDU oder GroKo schon aus, um LINKE Regierungsbeteiligungen zu rechtfertigen? Und will die Führungsetage R2G womöglich auch für den Bundestag propagieren, wo die Themensetzungen gänzlich andere sind als in den Bundesländern…? Und einen „Netten-Landesvater-Bonus“ gibt es ja im Bund auch nicht… Und Mehrheiten (oder eine starke LINKE) absehbar ebenfalls nicht…
Die bundesweit eher stagnierende und schwächelnde LINKE (nur noch 7-8% in den Prognosen) könnte heute dennoch etwas von Ramelow lernen, wenn er – entgegen seiner Ankündigung – vielleicht doch eine Minderheitsregierung vorschlagen sollte… Aber vielleicht kommt ihm die CDU ja noch zuvor und hält SPD und Grünen „die Wurst“ für eine 4-Parteien-Regierung mit der FDP hin. Auch eine starke LINKE (die es außer in einigen Großstädten eher selten gibt) kann also im Strategiespiel der anderen Parteien unter die Räder kommen… Denn sie kann eine Minimal-SPD nirgendwo so recht ersetzen – und sie sollte es auch nicht.
Es kann der LINKEN eigentlich nicht „wurst sein“, wie sie sich zu dieser zweischneidigen Situation verhält… Einerseits geht es um einen erfolgreichen Ministerpräsidenten, der LINKE Inhalte entschärft hat, den es aber zu unterstützen gilt. Andererseits geht es darum, dass im Bund gerade eine „Hoffnungsträgerin“ für viele Menschen ausgebootet wurde (Ersatz ist nicht zu sehen!) – und dass es derzeit keine Strategie gibt, die viele verlorengegangene WählerInnen wieder zurückholen könnte…
Herman U. Soldan-Parima 