Sozialpolitik: „Nachdenk“-Alarm für DIE LINKE (?)

Ein Kommentar von Herman U. Soldan (DIE LINKE Flensburg)

Hier den Originalartikel von Jens Berger (18.07.2019) auf den Nachdenkseiten lesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=53486

Nachdenkseiten-Autor Jens Berger „kratzt“ hier an einem (Noch-)Tabu: Soziale Themen – wie hier: eine soziale Rentenpolitik –  werden immer noch fast „automatisch“ dem linken Parteienspektrum zugeschrieben. Bisher hat nur DIE LINKE ein plausibles Rentenkonzept (z.B. 1050 Euro Mindestrente, Rentenniveau auf 52% anheben, eine Rentenkasse für alle – sowie ein Finanzierungskonzept). – Doch der rechtsextremste Teil der AfD („Höcke-Flügel“) ist dabei, diese Inhalte (plakativ und ohne hinreichende ökonomische Begründung) für ihre Propaganda zu kapern, um die bereits von links weggelaufene WählerInnen-Gruppe noch stärker an sich zu binden, stellt der Autor fest.

Die Konsequenzen wären katastrophal: Ein „linkes“ Thema würde dann von Neofaschisten besetzt – und DIE LINKE, die derzeit Stimmenanteile der Arbeiterschaft und der materiell Benachteiligten verliert (weil sie – auch durch einen falschen Kurs von „ganz oben“ – die Sozialpolitik nicht mehr kraftvoll und überzeugend vertritt), bekäme äußerst unliebsame Konkurrenz aus der ganz rechten Ecke. Schlimme Parallelen aus der Endzeit der sog. „Weimarer Republik“ drängen sich einem dabei auf!!!

Folgerung: DIE LINKE sollte sich mächtig anstrengen, um ihre eigentlichen Zielgruppen (sie hat fast keine anderen!) glaubhaft zu „bedienen“ – und politisch relevant und glaubwürdig zu bleiben!!! Die Partei braucht dringend politische Korrekturen – und wohl auch personelle Konsequenzen aus dem unklaren und gefährlichen „Wackelkurs“ der vergangenen Jahre… – Eine deutliche sozialpolitische Ausrichtung ist und bleibt der beste Antifaschismus!

Die Lektüre des Artikels ist ein deutlicher Appell, alsbald den LINKEN Kurs zu ändern – und dieser Appell ist notwendig, auch wenn er viele „Kopfschmerzen“ verursacht…

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