đŸ‡”đŸ‡č ZDF-Bericht: Wirtschaft in Portugal

(Erstveröffentlichung am 12.07.2019)

Das ZDF-Mittagsmagazin sendete am 10.07.2019 den 4-minĂŒtigen Beitrag „Portugals Wirtschaft im Aufschwung“ – HIER ansehen: https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-mittagsmagazin/portugals-wirtschaft-im-aufschwung-100.html?fbclid=IwAR0STxICkFMifr5dRjj27RQJhiUuo_DXFOUaPdW74AoypIvP1-i06j6z-yg#xtor=CS5-22

Dieser Beitrag ist sehenswert, obwohl die positiven Fakten ĂŒber die Politik der portugiesischen Mitte-Links-Regierung* schon lange bekannt sind. Denn wie auch in der BRD eine soziale Politik fĂșr die von Armut bedrohten und oft im Niedriglohnbereich arbeitenden Menschen gemacht werden kann, zeigt Portugal bereits seit fast vier Jahren – das Land ist somit ein Modell, obwohl alle Ideen und Initiativen der Lissaboner Regierung gar nicht neu sind. – Sie hat sie dort nur umfassend umgesetzt – und genau dazu haben andere LĂ€nder und die dortigen Sozialdemokraten weder die Einsicht noch den Mumm.

Das portugiesische Beispiel, das in Europa ĂŒbrigens fast allein dasteht, zeigt darĂŒber hinaus auch deutlich, dass linke Politik keine Phrasendrescherei sein darf, sondern die soziale Frage und die betroffenen Menschen in ihrem Handeln ins Zentrum rĂŒcken muss. Wer das nicht glaubhaft und pragmatisch tut, verliert die UnterstĂŒtzung genau der Menschen, um die sich Linke doch eigentlich kĂŒmmern mĂŒssen, damit eine sozial gerechte und solidarische Gesellschaft entstehen kann. Bei den EU-Wahlen vom Mai, um nur mal das letzte Beispiel zu nennen, hat DIE LINKE – bei einer Ă€ußerst schwachen SPD – auch aufgrund eigener Fehler in dieser Frage wichtige Prozente massiv eingebĂŒĂŸt. – So darf links eben nicht gehen!

In Portugal (aber auch aktuell in DĂ€nemark) stellen sich die parteipolitischen Positionen ganz anders dar: In Portugal gewinnt die links-sozialdemokratische Regierungspartei PS hinzu – und unsere Partnerpartei, der Linksblock ‚Bloco de Esquerda‘, auch. Und das wegen einer konsequent sozialen Politik und einem hohen Engagement dieser Parteien, und so laufen diesen Parteien auch keine WĂ€hlerInnen ins Nicht-WĂ€hlerInnen-Lager oder sogar zu rechten Parteien davon – auch das sollte zu denken geben. In Portugal spielen rechtsextreme und neofaschistische KrĂ€fte de facto keine politische Rolle. Das beweist doch, dass das beste Mittel gegen Rechts eine engagierte und konsequente Sozialpolitik fĂŒr viele Betroffene in einer ungerechten, neoliberalen Gesellschaft sein muss! Eine glaubhafte Sozialpolitik fĂŒr alle ist der beste Antifaschismus in diesen Zeiten!

*) In Portugal regiert die „Sozialistische Partei“ (PS) mit einer Minderheitsregierung und wird vom Linksblock (BE) und der kommunistischen Partei (PCP) unterstĂŒtzt.

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