Was in Portugal funktioniert, kann auch bei uns gelingen… „mit LINKS“!

Eine gute Wirtschafts- und Sozialpolitik ist das beste Rezept gegen rechten Spuk

Von Herman U. Soldan (DIE LINKE Flensburg)
(Erstveröffentlichung auf http://www.die-linke-flensburg.de, 03.02.2019)

Wieder einmal gibt es einen Bericht über den Aufschwung in Portugal: Die österreichische Seite Kontrast.at informierte jüngst über die niedrigste Staatschuldenaufnahme seit Einführung der Demokratie (durch die „Nelkenrevolution“ von 1974), über die Rückkehr vieler jungen Leute, die in der Krise nach 2010 ausgewandert waren, über milliardenschwere Investitionen, die Arbeitslosigkeit massiv reduzieren, und andere sozial- und wirtschaftspolitische „Wunder“… Und das Ganze sogar bei Abwesenheit von rechter Hetze und rechtspopulistischen Kräften!

Ja, Portugal hat nämlich den richtigen, (ziemlich) linken Weg zur Bewältigung einer von Banken und Politik verursachten Krise gefunden… Das Rezept dafür ist nicht neu, aber die portugiesische Regierung der sozialistischen (eher links-sozialdemokratischen) Partei PS, die von unserer Partnerpartei Bloco de Esquerda (BE, „Linksblock“) und der kommunistischen Partei PCP toleriert wird, hat als einzige in den (ehemals) krisengeschüttelten Staaten der EU den konsequenten Weg öffentlicher Investitonen gewählt. – Nun reden alle vom „Musterland“, als ob eine solche Politik nicht auch anderswo möglich wäre… – in der BRD zum Beispiel, wo man noch nicht einmal viele Schulden dafür aufnehmen müsste… Es ist eben eine Frage der Prioritätensetzung… Noch nicht einmal Mut gehört dazu, nur reiner Sachverstand! Oder: Die Vermutung, dass es den anderen politischen Parteien darum geht, ein Armutsprekariat zu schaffen um die Umverteiling nach oben immer weiter voranzutreiben, ist keine Vermutung – sondern Fakt.

DIE LINKE fordert umfangreiche soziale und infrastrukturelle Investitionen seit langem, aber niemand im Bundestag stimmt zu… Eigenartig, nicht wahr? – Denn die vermeintlichen Parteien der „Mitte“ (von CDU und FDP bis zu den Grünen und der SPD) reden von „Sozialpolitik“, haben aber weder den Willen noch den Mumm, um Politik sozial zu gestalten… Und die SPD scheint bereits seit Jahrzehnten auf wirtschafts- und sozialpolitischen Sachverstand zu pfeifen – vorsätzlich, wohlgemerkt!!! – Ach ja, für die anstehenden portugiesischen Wahlen kratzt die PS bereits an der 40-Prozent-Marke, doch auch das scheint die SPD nicht zu interessieren – es scheint sich ja bei 14 Prozent auch ganz nett „leiden“ und weitere WählerInnen ins Ungewisse abwandern zu lassen… Ja, geht’s noch???!!!

Also, wer es wirklich sozial und an den Bedürfnissen der Menschen orientiert will, ist allein bei den LINKEN ziemlich gut aufgehoben – hier bei uns in Flensburg oder auch im Bund. Mit uns soziale Politik zu gestalten, braucht noch nicht mal viel „Mumm“ – nur die Einsicht in die Notwendigkeit und die richtigen Prioritäten!

„MAIS PORTUGAL, se faz favor!“ (Mehr Portugal bitte!) – und zwar in der BRD, bitte sehr! Dann gibt es übrigens auch weder Rechtspopulismus noch gesellschaftliche Verrohung noch Rassismus…! Und dann gäbe es auch mehr Zeit für sozialpolitische Demonstrationen, anstatt ständig den rechten Rattenfängern entgegentreten zu müssen. – Das müsste doch zu machen sein…!

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